Study 482 • van Berk, Ebner, Rohrbach-Schmidt
April

 Diese neue Studie untersucht die Zusammenhänge zwischen suchthaftem Arbeiten und Gesundheit im Detail und stellt auch fest: „Mehrfach belegt ist ein signifikanter und deutlicher Zusammenhang zwischen Selbstständigkeit und suchthaftem Arbeiten. So schätzen van Berk/­Ebner/­Rohr­bach-Schmidt (2022) einen Anteil von 14 Prozent suchthaft Arbeitenden unter Selbstständigen gegenüber 10 Prozent bei An­ge­stell­ten.“

 In der mit rund 8.000 Befragten umfangreichen Stichprobe dieser Erwerbstätigenbefragung sind die Selbstständigen übrigens entsprechend ihrem Anteil an allen Erwerbstätigen vertreten. – Das ist durchaus nicht in allen Studien der Fall.

Aktuelles • acr/LTO
27. April

 Weil sich die Kläger nicht auf eine Störung der Geschäftsgrundlage berufen konnten – ihre Hochzeit hätte trotz Corona-Einschränkungen stattfinden können – hat der Bundesgerichtshof einer Fotografin das vereinbarte Honorar zugesprochen. Die Kläger hingegen wollten vom Vertrag zurücktreten und sogar die Anzahlung zurück bekommen. – Beim Werkvertrag gilt jedoch „Pacta sunt servanda“.

  Im Ratgeber Selbstständige findest du im Text „Kündigung von Werkverträgen“ die ausführliche Erklärung, warum das Geld auch dann fließen muss, wenn die Selbstständige noch keinen Handschlag getan hat.

 Die BGH-Entscheidung liegt noch nicht im Volltext vor, wird dann aber unter hier veröffentlicht. Bereits erschienen ist jedoch die Gerichts-Pressemeldung zu dem Fall.

Recht und Steuern • Urteil der Woche
26. April

 Eigentlich eine Binse, aber eine, die immer wieder die Gerichte – hier das LSG Baden-Württemberg – beschäftigt: Der Beschäftigungsstatus ergibt sich aus der konkreten Tätigkeit und ist kein Wunschkonzert. Das Kriterium „unternehmerisches Risiko“ wird dabei in der Rechtsprechung immer wichtiger. Kompakt zusammengefasst findest du alle Informationen zur Scheinselbstständigkeit in unserem Ratgeber Selbstständige.

Berlin • Arbeitskampf • Erik Peter
26. April

 Mehr als 40 Selbstständige kämpfen gemeinsam mit ebenso vielen Angestellten für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Honorare. Bei den Angestellten geht es insbesondere um Entfristungen, bei den Selbstständigen um sportliche 65 % Honorarerhöhung. – Die Verhandlungen mit dem Trägerverein führt ver.di.

BMF Kommentierung • Christian Ollick
20. April

 Haufe fasst noch einmal alle steuerlichen (Neu-)Regelungen für Selbstständige in der Kindertagespflege zusammen.

 Das Finanzministerium hatte ja im Schreiben vom 06.04.2023 nicht nur die Erhöhung der Betriebsausgabenpauschalen auf 400 €/Monat ab Anfang 2023 verkündet, sondern auch die Grundsätze zur Selbstständigkeit sowie zu den Betriebseinnahmen und -ausgaben, die zuletzt im November 2016 erläutert wurden, zum Teil aktualisiert.

Gesundheit • Antrag • hib 285/2023
20. April

 Die Linksfraktion im Bundestag will – wie auch ver.di – die Abschaffung des angenommenen Mindesteinkommens für freiwillig gesetzlich Kranken- und Pflegeversicherte. Auf der Grundlage des unterstellten Mindesteinkommens von derzeit monatlich 1.131,67 € werden auch alle hauptberuflich Selbstständigen verbeitragt, deren Einkommen über der Geringfügigkeitsgrenze von 520 € monatlich liegt.

 Abhängig Beschäftigte müssen in diesem Bereich der Niedrigeinkommen (durch den Arbeitgeber-Beitrag, die Midijob-Regelung und den Einkommensbezug) weniger als ein Viertel dessen zahlen, was freiwillig Versicherte aufwenden müssen.

 Zur Erinnerung: Bis Ende 2018 war es sogar noch so, dass freiwillig gesetzlich Versicherte auf der Grundlage eines angenommenen Gewinns von 2.283,75 € monatlich verbeitragt wurden. Sie zahlten so bis zu 40 % des Einkommens allein für die Krankenversicherung. Die Absenkung um rund 56 % war ein großer erster Schritt, den wir (gemeinsam mit dem DGB) in jahrelanger, zäher Lobbyarbeit erreichen konnten.

 Mehr zum Thema „Baustelle gesetzliche Krankenversicherung“ .

Pressemeldungen • Corona-Pandemie
18. April

 Bayern sieht bei der Rückzahlung der ersten Corona-Soforthilfen juristische Spielräume. Der Wirtschaftsminister kündigt einen Erlass an, nach dem Alleinstehende die bis zu 25.000 € nach Steuern verdienen, „nichts zurückzahlen müssen“. Für Unterhaltspflichtige sind 30.000 € als Einkommensgrenze vorgesehen.

 Bei diesen Einkommen wird eine Existenzgefährdung vermutet, wenn der „Jahresüberschuss nach Steuern, die weiteren Einkünfte sowie das liquide Betriebsvermögen nicht ausreicht, um die Soforthilfe-Rückzahlung – angenommen wird in allen Fällen eine fiktive Ratenzahlung von 5.000 Euro pro Jahr – zu leisten“.

Leben & Ereignisse • MB
11. April

 Ab 2023 steigt die Betriebsausgabenpauschale. – Die gilt allerdings ausschließlich für hauptberufliche schriftstellerische oder journalistische Tätigkeit sowie die nebenberufliche lehrende und/oder prüfende, künstlerische oder schriftstellerische Tätigkeit.
 Die Erhöhung auf 3.600 € bzw. 900 € beträgt jeweils rund 46 % im Vergleich zu den bis zum Steuerjahr 2022 geltenden Pauschalen.

 Ebenfalls (um ein Drittel) angehoben wurde rückwirkend ab 01.01.2023 die Betriebsausgabenpauschale für Tagespflegepersonen. Von maximal 300 auf 400 € pro Monat.

 Eine Übersicht über die Pauschalen findest du im Rat­ge­ber Selbst­stän­di­ge.

Versicherungsrecht
4. April

 Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat rechtskräftig entschieden, dass ein Rahmenvertrag, der die Erreichbarkeit für zugeteilte Schichten regelt, eine abhängige Tätigkeit begründen kann. Allein aus der Eigenverantwortung bei der Arbeit könne nicht ohne Weiteres auf eine selbständige Tätigkeit geschlossen werden. Auch die fehlenden Weisungen zum Arbeitsort bei der Arbeit im Homeoffice seien kein taugliches Abgrenzungskriterium mehr.

Helma Nehrlich
31. März

 Ein ausführlicher Bericht über das Fachsymposium „Kollektivrecht für Solo-Selbstständige – Möglichkeiten, Grenzen und Reformbedarf“ vom 29. März 2023. – Veranstaltet wurde es vom Haus der Selbstständigen und dem Hugo Sinzheimer Institut. – Die Aufzeichnung der hybriden Veranstaltung ist noch bis zum 12.05.2023 nachzusehen (ganz unten auf der Seite). Neben einer weiteren Zusammenfassung finden sich beim HdS auch die Folien der Vortragenden: · Schutzdefizite, Situation und Bedarfe Solo-Selbstständiger, PD Dr. Karin Schulze Buschoff · Ansätze kollektiver Regelungen in der Praxis, Veronika Mirschel · Vorstellung des Gutachtens, Prof. Dr. Peter Wedde