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UPDATE • Maschinenraum
2. Januar
Der Ratgeber von Selbstständigen für Selbstständige.

Damit der Ratgeber Selbstständige tagesaktuell bleibt, waren jede Menge Änderungen fällig. – Alle wichtigen Zahlen und Fakten in dem umfangreichen Standardwerk sind jetzt aktualisiert auf die Werte des (hoffentlich besseren) Jahres 2023.
[Und wenn uns etwas durchgerutscht ist: Bitte kurz unter info@selbststaendigen.info Bescheid sagen.]
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Handel • Online-Handel • Anja Ingelmann
28. März
Selbstständige Fahrer
Oberster Gerichtshof der Niederlande urteilt gegen Deliveroo
Weil der Beitrag hinter der Paywall steht, haben wir uns bei unserer Schwestergewerkschaft FNV erkundigt. Es ist also so: Die Lieferfahrer*innen wurden von Deliveroo als Auftragnehmer*innen bezeichnet und behandelt, für die FNV hingegen waren sie als Arbeitnehmer*innen unterwegs. Das hat nun – wie zwei Vorinstanzen – auch der Oberste Gerichtshof der Niederlande (OGH) so gesehen.
nd des Verfahrens die Tätigkeit im Land eingestellt, die „Kassationsbeschwerde“ aber nicht zurückgezogen, weshalb der Fall trotzdem entschieden wurde.
Die Situation ist in den Niederlanden ähnlich wie in Deutschland: Ob tatsächlich eine Selbstständigkeit besteht, ist kein Wunschkonzert und wird mangels genauer rechtlicher Regeln bei Unklarheiten nach den Umständen im Einzelfall entschieden. Das Berufungsgericht habe diese Umstände rechtsfehlerfrei und nachvollziehbar gewürdigt bestätigte jetzt der OGH die Vorinstanz. Er verwies gleichzeitig darauf, dass hier der Gesetzgeber gefordert aber auch damit beschäftigt sei, Regeln und Grundsätze zu verabschieden, was eine abhängige Arbeit ausmache. Daher sah der OGH keine Veranlassung, mit diesem Urteil zum Thema Scheinselbstständigkeit eine weitere Rechtsfortbildung – also das Schließen von Gesetzeslücken durch eigene Entscheidungen – zu betreiben.
Open Letters
30. März
Pause Giant AI Experiments
An Open Letter
Knapp 1.400 Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Web-Industrie fordern ein mindestens halbjähriges Moratorium für solche KI-Systeme, die „mit einer dem Menschen ebenbürtigen Intelligenz“ ausgestattet sind.
Den Unterzeichner*innen geht es nicht um Maschinenstürmerei, sondern darum, umgehend Auswirkungen auf Jobs und Demokratie zu klären sowie „die heutigen leistungsstarken, hochmodernen Systeme genauer, sicherer, interpretierbarer, transparenter, robuster, abgestimmter, vertrauenswürdiger und loyaler zu machen“.
Es wird ein Dialog mit Gesellschaft und Politik eingefordert anstatt den „außer Kontrolle geratenen Wettlauf um die Entwicklung und den Einsatz“ der Systeme fortzusetzen.
Der offene Brief spricht Grundfragen an, die auch – vielleicht sogar besonders – Soloselbstständige etwas angehen und er lässt sich mit gängigen KI Systemen wie DeepL leicht aus dem Englischen übersetzen. 😉
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Rente
28. März 2023
Bis 31. März noch freiwillige Beiträge für 2022 zahlen
Für die freiwillige Einzahlung in der gesetzliche Rentenversicherung für das Jahr 2022 sind jetzt nur noch drei Tage Zeit. – Worum und wie es geht, steht natürlich auch ausführlich im Ratgeber Selbstständige
Rente
25. März 2023
Zusammenschließen statt konkurrieren
Ein ausführlicher Bericht zum erfolgreichen (regionalen) ver.di-Selbstständigentag und zu den spannenden Themen, die da am 25. März in Leipzig bewegt wurden. Alles unter dem Tagesmotto „Kollaboration statt Konkurrenz“.
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Kollektive Regelungen • Veranstaltungen
27. März
Kollektivrecht für Solo-Selbstständige
Möglichkeiten, Grenzen und Reformbedarf
Übermorgen, am 29.03., geht's zwischen 10:30–16:00 Uhr in der Leipziger Villa Rosental oder auch online um ein wichtiges Thema insbesondere für Interessenvertretungen. – Wir sind natürlich (auch mit einem Input) dabei!
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