Podcast • Kathy Ziegler
31. August

 Diese Woche ordnet Kathy in ihrem Selbstständigen-Podcast die Urteile zur Soforthilfe in NRW vom 16.08. ein, die das Düsseldorfer Verwaltungsgericht gesprochen hat.

 Daniel Kolle, Jurist und ver.di-Bezirksgeschäftsführer betont in der guten Viertelstunde, dass vor allem auch politisch etwas bewegt werden muss, damit nicht nur die Selbstständigen hoffen können, die gegen den Soforthilfe-Schlussbescheid Widerspruch eingelegt oder Klage eingereicht hatten.

 Deshalb sei auch die laufende Petition „Keine Rückzahlung der Corona-Soforthilfe“ der ver.di-Selbstständigen wichtig. – Unterschreibt und teilt also bitte die Petition, damit der Druck auch auf der politischen Ebene steigt!

 Die nächst Etappe der juristischen Auseinandersetzungen findet dann vor dem Verwaltungsgericht Köln am 16.09. statt. Dort sollen fünf exemplarische Fälle entschieden werden.

Betriebsführung • Anne Kieserling
September

 „Ob jemand sozialversicherungspflichtig ist, entscheiden objektive Kriterien und nicht die Wünsche der Beteiligten“, fasst das Handwerksblatt die Rechtslage und ein entsprechendes Urteil des Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern zusammen.

 Die Konstellation in diesem Fall: Eine GmbH beschäftigte vier angeblich selbstständige Mitarbeiter, die jeweils ein eigenes Gewerbe angemeldet hatten. Etwa: Hausmeistertätigkeiten, Veranstaltungsservice und Messebau.

 Wie das Gericht im Leitsatz zum Urteil feststellte, ist „die subjektive Vorstellung eines Auftragnehmers, als Selbständiger tätig zu sein, oder dass beide Vertragsparteien nicht wollen, dass Versicherungs- und Beitragspflicht eintritt, für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung unbeachtlich“. – Warum das so ist (und wer so alles für vermeintlichen Individualismus und damit gegen sozialstaatliche Grundsätze kämpft), klären wir im Ratgeber Selbstständige im Text „Statusfragen sind kein Wunschkonzert“.

Günter Herkel
25. August

 Das dürfte und sollte alle interessieren, deren Texte in Archive gewandert sind, die dafür die Nutzungsrechte nicht erworben haben. – Der Kollege hat die erfolgreiche Klage auf Unterlassung und Schadensersatz für die Praxis, seine Texte, die er vor Jahrzehnten für „Sounds“ und „Musikexpress“ geschrieben hatte, in einem kostenpflichtigen Archiv anzubieten, übrigens mit dem Rechtsschutz seiner Gewerkschaft ver.di geführt.

Zentrum für Kunst Bremen am Tabakquartier in Bremen
07. September

 Die zentralen Leitfragen dieser Bremer Veranstaltung zu notwendigen Honoraruntergrenzen sind auch für andere Branchen (und natürlich auch Regionen) zielführend:

• Wie kann ein Honorarempfehlungssystem aussehen?
• Wie lassen sich Stufen der Honorargestaltung definieren?
• Welche Faktoren sollten einfließen?
• Wie lässt sich ein solches System durchsetzen?
• Was bedeutet es für die Förderlandschaft?