Nachrichten • drv
29. Juni

 Die digitale Rentenübersicht startet(e) heute: Derzeit sind allerdings lediglich die Ansprüche bei der DRV, den öffentlichen Versorgungsanstalten und bei Union Investment abrufbar. Weitere Vorsorgeeinrichtungen sollen im Laufe des Jahres folgen.

Aktuelle Meldungen • Helma Nehrlich
30. Juni

 Ein ausführlicher Bericht zur sehr gut besuchten HdS-Altersvorsorge-Veranstaltung vom Mittwoch im aktuellen Informationsdienst der ver.di-Berufsgruppe Journalismus.

Gewerkschaft • Aus den Branchen • Marion Lühring
21. Juni

 Unsere Mitglieder-Zeitung ver.di publik stellt in der aktuellen Ausgabe wieder einmal eine von uns vor: Lila, selbstständige Beraterin für Gleichberechtigung und Diversität, die sich auch dafür engagieren will, dass sich die Rahmenbedingungen für Selbstständige verbessern.

Magazin Mitbestimmung • Jeannette Goddar
03/2023

 Die Mitbestimmung stellt das Haus der Selbstständigen kurz vor – und dabei auch eine Designerin, einen Drehbuchautor und eine Honorarlehrkraft, die gerne selbstständig sind, aber auch wissen, welche Wert Solidarität hat.

Thomas Loy
22. Juni

 Freitag [23.06.] eröffnet[e] – wie hier der Tagesspiegel berichtet – offiziell die Berliner Dependance des Haus der Selbstständigen. (Tatsächlich ist der Startpunkt eher am kommenden Mittwoch mit der hochkarätigen Diskussionsveranstaltung zur Alterssicherung.)

Blog • Aktuelles
28. Juni

 Nur noch knapp zwei Wochen bis zur hochkarätig besetzten Veranstaltung des Haus der Selbstständigen rund um die Alterssicherung.

 Vorgestellt wird das Gutachten zur „Mindestabsicherung von Selbstständigen in der Rentenversicherung“ von Prof. Daniel Ulber. – Anschließend diskutieren es die ausgewiesenen Expert*innen:

• Gundula Roßbach, Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung
• Prof. Rainer Schlegel, Präsident des Bundessozialgerichts
• Dr. Rolf Schmachtenberg, Staatssekretär im BMAS

 Details zur Kooperationsveranstaltung zwischen dem Haus der Selbstständigen und der Ländervertretung Brandenburgs in Berlin findest du im PDF Altervorsorgepflicht Selbstständiger?! und das Rechtsgutachten von Prof. Ulber im PDF Mindestabsicherung von Selbstständigen in der Rentenversicherung.

Wirtschaft • Théo Bourgery (Luka Krauss)
12. Juni

 Die zuständigen Arbeits- und Sozialminister der EU haben sich gestern auf eine gemeinsame Linie zur Plattformarbeit geeinigt: Mit einer qualifizierten Mehrheit von 22 Ja-Stimmen hat der Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (EPSCO) den Weg für den nächsten Schritt freigemacht. Deutschland hat bei der Abstimmung auf Betreiben des Koalitionspartners FDP für eine der fünf Enthaltungen gesorgt.

 Die von der EPSCO behandelte EU-Richtlinie soll scheinselbstständige Plattformarbeiter*innen verhindern, indem bei Gig-Arbeiter*innen, die etwa für Liefer- und Fahrdienste arbeiten (widerlegbar) keine Selbstständigkeit sondern eine Beschäftigung angenommen wird.

 Die Länder, die einen noch strikteren Schutz vor Ausbeutung durch Scheinselbstständigkeit anstrebten, haben der vorliegenden Fassung zugestimmt, damit noch vor den Europawahlen 2024 eine Einigung auf eine Richtlinie möglich ist.

 Details zu den Beratungen um die Richtlinie und weitere Hintergrundinfromationen finden sich auf der Themenseite des EU-Rats zur EPSCO-Tagung unter „Beschäftigung und Sozialpolitik – 12. Juni · Rechte von Plattformbeschäftigten“ und dort auch eine Infografik „Fünf zentrale Fragen zu Plattformbeschäftigten in der EU“.

Wirtschaft • Tom Fleckenstein
1. Juni

 Es geht hier ausschließlich(!) um die Situation in Bayern, wo ja für manche eine Befreiung von der Rückzahlung angekündigt wurde – es darf vermutet werden, dass das vor allem auch ein Wahlkampf-Geschenk sein sollte für das (siehe 2.) nun das Land nicht einmal bezahlen will. Der Stand der Dinge ist:

1. Verzögert sich das Antragsverfahren auf „frühestens ab nächster Woche“.
2. Ist es schon ein Ding, was das Wirtschaftsministerium laut BR kommuniziert: „Wer die fehlenden Rückzahlungen bezahlen soll, ist unklar. Bayern hat die Finanzierung abgelehnt und verweist auf den Bund. Der habe die Coronahilfen schließlich bezahlt.“
3. Sehen wir es wie der im Beitrag zitiert Steuerberater: Wartet jetzt noch einen Moment, bis die Konditionen des Erlassantrags bekannt sind.